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Autor/in
Bernd-Rüdeger Sonnen
"Warnschuss-Arrest": Der Schuss geht nach hinten los!
Zum Gesetzesantrag der Länder Sachsen, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Thüringen, BR-Drs.238/04
Hannover - Anlässlich der heute stattfindenden Sitzung des Rechtsausschusses des Bundesrates erklärt der Vorsitzende der DVJJ, Prof. Dr. Bernd-Rüdeger Sonnen, Hamburg:
Die von einigen Ländern vorgeschlagene Einführung eines sog. Warnschuss-Arrestes wird die Erwartungen nicht erfüllen, im Gegenteil: der Arrest weißt laut einer aktuellen Rückfallstatistik mit rund 70% eine außerordentlich hohe Rückfallquote auf.
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Nur die Jugendstrafe ohne Bewährung hat mit 80% einen höheren Rückfall. Der Warnschuss, der hier abgegeben werde soll, wird nach hinten losgehen.
Das Potenzial der Neuen Ambulanten Maßnahmen (Soziale Trainingskurse, Intensive Einzelbetreuung) und des Täter-Opfer-Ausgleichs wird noch immer unterschätzt. Sie sollten häufiger auch eingesetzt werden, um Mehrfachtäter zu einem straffreiem Leben zu befähigen. Die Länder sind in der Pflicht, bessere Voraussetzungen für deren Anwendung zu schaffen. Statt hier Mittel zu kürzen, ist eine qualitativ gute Arbeit zu gewährleisten und muss überprüft werden.
Die DVJJ hat zu dem Gesetzesantrag eine umfangreiche Stellungnahme im Rahmen des laufenden Gesetzgebungsverfahren abgegeben.
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