Jugendarrest

Besuche der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter in Jugendarrestanstalten

Aktuell befasst sich die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter mit dem Jugendarrest. Die Nationale Stelle führt Besuche an Orten der Freiheitsentziehung im Sinne von Artikel   4 OPCAT durch und gibt Empfehlungen mit dem Ziel ab, die Behandlung und Bedingungen der Personen, denen die Freiheit entzogen ist, zu verbessern und Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe zu verhindern.

Die Länderkommission hat 2013, 2014 und 2015 unter anderem Besuche in Jugendarrestanstalten durchgeführt. Eine Übersicht über die besuchten Anstalten findet sich auf der Website der Nationalen Stelle. Hier werden sukzessive auch die schriftlichen Berichte zu den einzelnen Besuchen eingestellt.


Gesetzgebung zum Jugendarrestvollzug

Mit der Föderalismusreform ist auch die Gesetzgebungskompetenz für den Jugendarrest-vollzug vom Bund auf die Länder übergegangen. Gesetzliche Grundlage für den Vollzug des Jugendarrests ist in den meisten Bundesländern nach wie vor die Jugendarrestvollzugsordnung aus dem Jahre 1976.

In allen Bundesländern werden derzeit allerdings Jugendarrestvollzugsgesetze erarbeitet, zum Teil sind bereits entsprechende Gesetze verabschiedet und in Kraft. Die Landes- bzw. Regionalgruppen der DVJJ beteiligen sich mit Stellungnahmen zu den jeweiligen Gesetzentwürfen an den Gesetzgebungsvorhaben.

Wir dokumentieren hier die jeweiligen Ländergesetze bzw. die entsprechenden Entwürfe sowie die Stellungnahmen der beteiligten Landes- bzw. Regionalgruppen der DVJJ.

Baden-Württemberg
Entwurf eines Gesetzes über die Gestaltung und Durchführung des Jugendarrestes in Baden-Württemberg
Stellungnahme der DVJJ-Landesgruppe Baden-Württemberg zum Gesetzentwurf

Brandenburg
Das brandenburgische Jugendarrestvollzugsgesetz wurde am 10.07.2014 verabschiedet, es ist am 01.09.2014 in Kraft getreten
JAVollzG Brandenburg
Stellungnahme der DVJJ-Landesgruppe Brandenburg zum Gesetzentwurf vom 01.11.2013

Hamburg
Das Hamburgische Jugendarrestvollzugsgesetz ist am 26.08.2014 beschlossen worden, es ist am 01.01.2015 in Kraft getreten
HmbJAVollzG
Stellungnahme der DVJJ-Regionalgruppe Nord zum Referentenentwurf zum Gesetz über den Vollzug des Jugendarrestes in Hamburg

Hessen
Das Hessische Jugendarrestvollzugsgesetz ist am 01.09.2015 in Kraft getreten und ist befristet bis zum 31.12.2020.

Niedersachsen
Das Niedersächsische Jugendarrestvollzugsgesetz ist am 01.04.2016 in Kaft getreten.
Stellungnahme der DVJJ-Landesgruppe Niedersachsen zum Gesetzentwurf

Nordrhein-Westfalen
Das nordrhein-westfälische Jugendarrestvollzugsgesetz ist am 01.05.2013 in Kraft getreten
JAVollzG NRW

Mecklenburg-Vorpommern
Gesetzesentwurf über den Vollzug des Jugendarrestes in Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Gesetz vom 21.07.2015

Rheinland-Pfalz
Gesetzesentwurf der Landesregierung vom 14.07.2015
LJAVollzG

Saarland
Gesetzesbeschluss über den Vollzug des Jugendarrests vom 20.01.2016

Schleswig-Holstein
Das Jugendarrestvollzugsgesetz Schleswig-Holstein ist am 18.12.2014 in Kraft getreten
JAVollzG SH
Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug des Jugendarrestes in Schleswig-Holstein
Stellungnahme der DVJJ-Regionalgruppe Nord zum Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug des Jugendarrestes in Schleswig-Holstein

Letzte Änderung dieser Seite: 
05.12.2016

Förderer

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendBundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend