Internationale Standards

Aus dem Aufsatz „Internationale Standards gegen föderalen Wildwuchs. Neue Perspektiven für das Jugendstrafvollzugsrecht nach der BVerfG-Entscheidung“ von Dr. Helmut Pollähne (BRIK)*

„Auf eine den grundrechtlichen Anforderungen nicht genügende Berücksichtigung vorhandener Erkenntnisse oder auf eine den grundrechtlichen Anforderungen nicht entsprechende Gewichtung der Belange der Inhaftierten kann es hindeuten, wenn völkerrechtliche Vorgaben oder internationale Standards mit Menschenrechtsbezug, wie sie in den im Rahmen der Vereinten Nationen oder von Organen des Europarates beschlossenen einschlägigen Richtlinien und Empfehlungen enthalten sind (...), nicht beachtet beziehungsweise unterschritten werden.“ (BVerfGE 116, 69 Abs. 63)

Die Standards

1 Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten - Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)

2 (Erstes) Zusatzprotokoll zur EMRK

3 Die Standards des CPT

4 Empfehlung über die gesellschaftlichen Reaktionen auf Jugendkriminalität

5 Empfehlung über neue Wege im Umgang mit Jugenddelinquenz und der Rolle der Jugendgerichtsbarkeit

6 Europäische Gefängnisregeln

7 Empfehlung über die Behandlung der zu lebenslanger Freiheitsstrafe Verurteilten und anderen Langzeitgefangenen durch die Strafvollzugsverwaltungen

8 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR)

9 Die menschenwürdige Behandlung gefangener Personen (Allgemeine Bemerkung zu Art. 10 IPBPR)

10 Übereinkommen über die Rechte des Kindes - Kinderrechte-Konvention (KRK)

11 Mindestgrundsätze für die Jugendgerichtsbarkeit (sog. Beijing-Grundsätze)

12 Regeln zum Schutz von Jugendlichen unter Freiheitsentzug

13 Handlungsanleitungen für den Umgang mit Minderjährigen im Kriminaljustizsystem


Bibliographie


Standards im Überblick

Letzte Änderung dieser Seite: 
09.01.2013

Förderer

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendBundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend