Jugendstrafvollzugsgesetz I: Der Weg zum Bundesverfassungsgericht

30. Oktober 2006

Den Anfang bildet ein Text zur Entwicklung im Jugendstrafvollzug von Joachim Walter, Leiter der Vollzugsanstalt Adelsheim (2002). 

Es folgt ein Vorlagebeschluss des Amtsgericht Herfort zur Verfassungswidrigkeit der Verhängung der U-Haft, der durch den nachfolgend dokumentierten Beschluss des BVerfG als unzulässig zurückgewiesen wurde.

Es folgen die Vorlagenbeschlüsse der Amtsgerichte Rinteln und Herford zur Verfassungswidrigkeit des Jugendstrafvollzuges sowie eine Anmerkung von Joachim Walter. Diese wurden bislang vom BVerfG nicht zurückgewiesen, das Vorlageverfahren ist anhängig. 

Hieran schließen verschiedene Stellungnahmen an, die zur Problematik der Verfassungswidrigkeit der Jugendstrafe im Rahmen des Vorlageverfahren vor dem BVerfG abgegeben wurden an.

Jugendstrafvollzug in der Krise? Von Joachim Walter

Vorlagebeschluss des AG Herford vom 12.06.2002

BVerfG Beschluss vom 24.06.02 BvL 9/02
Reaktion des BVerfG auf die Vorlagenbeschlüsse der AG Rinteln und Herford


Vorlagebeschluss des AG Rinteln zur Verfassungswidrigkeit der Jugendstrafe - Beschluss vom 18.10./25.10.01

Vorlagebeschluss vom AG Herford zur Verfassungswidrigkeit des Jugendstrafvollzuges - Beschluss vom 18.02.02

Anmerkungen zu den Vorlagebeschlüssen der AG Rinteln u. Herford

Stellungnahme der DVJJ von Prof. Dr. Bernd-Rüdeger Sonnen

Anmerkungen zu den Vorlagebeschlüssen der AG Rinteln u. Herford Anmerkungen zum diesbezüglichen Beschlüssen des BVerfG von Dr. Joachim Walter

Stellungnahme zur Verfassungsmäßigkeit des Jugendstrafvollzuges von Hans-Jörg Albrecht

Stellungnahme zur Verfassungswidrigkeit des Jugendstrafvollzuges von Prof. Dr. Michael Walter und Dr. Frank Neubacher

Stellungnahme zur Verfassungswidrigkeit des Jugendstrafvollzuges vom Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands

Stellungnahme zur Verfassungswidrigkeit des Jugendstrafvollzuges vom Deutschen Richterbund

Stellungnahme der DBH

Stellungnahme der Deutschen Strafverteidiger

 

 

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30.10.2006

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