Zeitschrift für Jugendkriminalrecht und Jugendhilfe - ZJJ 2/2015

SCHWERPUNKT: Vollzug
Jahrgang 26, Juni 2015

Im Folgenden finden Sie das Inhaltsverzeichnis der Ausgabe 2/2015. Einzelne Artikel können Sie (gegen Erstattung der Kopier- und Portokosten) über die Geschäftsstelle erhalten.

Als besonderen Service zum "Reinschnuppern" stellen wir ab sofort pro ZJJ-Ausgabe einen ausgesuchten Beitrag zum kostenlosen Download zur Verfügung.
Diesmal handelt es sich um den Beitrag von Heribert Ostendorf: "Die gesetzlichen Grundlagen für den Jugendstrafvollzug - Ein Überblick" Den Beitrag können Sie hier kostenlos herunterladen.

Inhaltsverzeichnis zum Download
Editorial zum Download

 

FACHBEITRÄGE

 

Schwerpunkt Vollzug

Ostendorf, H.: Die gesetzlichen Grundlagen für den Jugendstrafvollzug (S. 112)
Der Jugendstrafvollzug steht am Ende so genannter krimineller Karrieren. Jugendstrafe roht, wenn Erziehungsmaßregeln oder Zuchtmittel nicht mehr ausreichen, um Wiederholungen
schwerer Straftaten zu verhindern oder wenn außerordentlich schwere Straftaten begangen wurden (§ 17 Abs. 2 JGG). Grundlage für den Jugendstrafvollzug sind die (Jugend-)Strafvollzugsgesetze der Länder, die nach der so genannten Förderalismusreform hierfür zuständig sind. In dem Beitrag werden die Essentialia dieser Ländergesetze im Vergleich vorgestellt und im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Auftrag eines Resozialisierungsvollzugs gemäß der epochalen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.05.2006 überprüft.
Keywords: Jugendstrafvollzug, Jugendstrafvollzugsgesetze, Resozialisierungsauftrag, Entscheidung des BVerfG vom 31.05.2006

 

Cornel, H.: Vorlage eines Diskussionsentwurfs eines Landesresozialisierungsgesetzes (S. 119)
Resozialisierung ist ein eigenständiges Verfassungsprinzip, das nicht nur für freiheitsentziehende Maßnahmen gilt. Während es für die mit Freiheitsentzug verbundenen Reaktionsformen Strafvollzug, Jugendstrafvollzug, Jugendarrestvollzug, Sicherungsverwahrung und Untersuchungshaft in allen Bundesländern Vollzugsgesetze gibt, fehlen solche für den Bereich nichtfreiheitsentziehender Maßnahmen und bei den ambulanten Hilfeleistungen für Straffällige. Hier setzt unser Diskussionsentwurf eines Landesresozialisierungsgesetz an. Er möchte die Debatte um die inhaltliche und organisatorische Ausgestaltung der Vollstreckung von ambulanten Hilfen und Sanktionen fördern und bereichern, streng auf die verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprinzip bezogen. Vorgestellt wird ein (hoffentlich wirksames) Konzept ambulanter Straffälligenhilfe. Die Wiedereingliederung in die Gesellschaft ist nicht zuletzt von einer gelingenden Überleitung vom Freiheitsentzug in die Freiheit abhängig. Neueste Erkenntnisse der Behandlungs- und Sanktionsforschung gerade auch zum Übergangsmanagement sind ebenso berücksichtigt wie Fragen der Organisationsentwicklung, der Sozialen Dienste der Justiz und der fachlichen Weiterentwicklung der Sozialen Arbeit. Der Diskussionsentwurf orientiert sich an internationalen Vorgaben und Standards mit Menschenrechtsbezug.

 

Cornel, H., Dünkel, F., Pruin, I., Sonnen, B.-R., Weber, J.: Der Beschleunigungsgrundsatz im Jugendstrafverfahrensrecht im europäischen Vergleich (S. 119)
Der Beschleunigungsgrundsatz wird in allen europäischen Ländern als charakteristisches Element des Jugendstrafverfahrens hervorgehoben. Hierfür werden erzieherische ebenso wie rechtsstaatliche Begründungen herangezogen. Bei genauerer Betrachtung vermögen vor allem die mit der besonderen Belastung der Beschuldigten verknüpften Argumente, insbesondere im Fall der Anordnung von Untersuchungshaft zu überzeugen. „Schnellverfahren“ sind allenfalls im Bereich der Bagatellkriminalität und im Rahmen der Diversion akzeptabel, während die in einigen Ländern auch bei Mehrfachauffälligen oder schwereren Delikten vorgesehenen „Fasttrack-proceedings“ abzulehnen sind. Der Autor plädiert im Übrigen für eine Entkriminalisierung im Bereich von Bagatelleigentumsdelikten und Drogenbesitz, was zu einer erheblichen Entlastung der Strafverfolgungsorgane führen könnte.
Keywords: Landesresozialisierungsgesetz, Diskussionsentwurf, nichtfreiheitsentziehende Maßnahmen, Hilfeleistungen für Straffällige, Resozialisierung als Verfassungsprinzip auch im ambulanten Sanktionsbereich

Jesse, C.: Aktuelle Herausforderungen im Jugendvollzug (S. 123)
Neun Jahre nach der richtungsweisenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Jugendstrafvollzug und mehr als sieben Jahre nach der Verkündung des Gesetzes zur Neuregelung des Justizvollzuges in Niedersachsen mit Bestimmungen zum Jugendvollzug hat sich die Jugendanstalt Hameln in vielen Bereichen verbessert: Das Bildungsangebot wurde ausgebaut, die sozialtherapeutische Abteilung erweitert. Die Besuchszeiten konnten ausgedehnt werden. Mit großem Engagement haben wir die Arbeit in den Wohngruppen intensiviert und den Blick auf das Übergangsmanagement gerichtet. Wir öffnen uns für Forschungsfragen. Welche Entwicklungen zeichnen sich ab? Vor welchen Herausforderungen stehen wir heute? Was benötigen wir? Wo liegen unsere Grenzen?
Keywords: Jugendstrafvollzug, Gewalt unter Inhaftierten, Fördermaßnahmen, Wohngruppen, Umgang mit Gefangenen

 

Matthes, A.: Das Aufnahmeverfahren in der Jugendanstalt Hameln (S.127)
Die Zugangsdiagnostik im Jugendstrafvollzug erfüllt nicht nur einen gesetzlichen Auftrag, sie ist zudem ein Wegweiser für die Entlassungsvorbereitung und ein wichtiges Element der
Motivationsarbeit mit den jungen Gefangenen. Der Artikel skizziert den formellen Ablauf des Aufnahmeverfahrens, dessen Elemente, die Kooperation mit zuständigen externen Stellen sowie die Inhalte des Erziehungs- und Förderplanes. Zudem wird die Funktion des Erziehungs- und Förderplanes im Hinblick auf die Entlassungsvorbereitung dargestellt. Abschließend wird die Zugangsdiagnostik als Motivationsarbeit beschrieben und Erfahrungen aus der Praxis im Hinblick auf Schwierigkeiten und Erfolgserlebnisse sowie die erforderliche Haltung der Mitarbeiter skizziert.
Keywords: Jugendstrafvollzug, Erziehungs- und Förderplanung, Zugangsdiagnostik, Entlassungsvorbereitung, Motivationsarbeit

 

Guéridon, M. & Suhling, S.: Sozialtherapie im Jugendstrafvollzug: Was ist das, was soll das und bringt das was? (S. 130)
Sozialtherapie im Jugendstrafvollzug hat Hochkonjunktur. Doch während auf der einen Seite ein stetiger Ausbau der Einrichtungen und Haftplätze zu beobachten ist, gibt es verhältnismäßig wenig Wissen und bisher nur sehr wenig Forschung zu diesem sehr speziellen Bereich des Strafvollzugs. Dieser Beitrag gibt einen Überblick zum Thema anhand von drei zentralen Fragen: Warum Sozialtherapie im Jugendstrafvollzug?Was ist Sozialtherapie im Jugendstrafvollzug? Und vor allem: Was wissen wir zur Wirksamkeit von Sozialtherapie im Jugendstrafvollzug?
Keywords: Sozialtherapie, Jugendstrafvollzug, Evaluationsforschung, Wirksamkeit

 

Pöge, A. & Haertel, N.: Über das Potenzial der Freizeitgestaltung im Jugendstrafvollzug (S. 140)
Der vorliegende Beitrag setzt sich exemplarisch mit dem Freizeitverhalten und den freizeitbezogenen Interessen junger Inhaftierter der Jugendstrafvollzugsanstalt Herford
auseinander.1 Die empirische Grundlage bilden qualitative und quantitative Daten, die im Rahmen des Forschungsprojektes „Freie Zeit gestalten“ gewonnen wurden. Es werden Parallelen und Differenzen des Freizeitverhaltens der Jugendlichen und Heranwachsenden vor und während der Inhaftierung ermittelt. Neben der subjektiven Funktionszumessung wird der im Kontext von Freizeitangeboten intendierte Kompetenzerwerb, vor allem hinsichtlich der Möglichkeiten eines Auf- und Ausbaus sozialer Kompetenzen, untersucht. In diesem Zusammenhang zeigt sich, dass die von den Jugendlichen und Heranwachsenden mitgebrachten freizeitbezogenen Interessen bereits sehr großes Potential für vielversprechende Entwicklungsprozesse bergen.
Keywords: Jugendstrafvollzug, Freizeit, Kompetenzerwerb, Resozialisierung

 

Gundelach, L. & Nix, C.: Der Eintritt der Führungsaufsicht kraft Gesetzes gemäß § 68f Abs. 1 StGB nach der Vollverbüßung einer Jugendstrafe (S. 148)
Der Beitrag setzt sich mit der herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur auseinander, dass die Führungsaufsicht kraft Gesetzes gemäß § 68f Abs. 1 StGB eintritt, wenn ein Jugendlicher nach dem Jugendgerichtsgesetz zu einer Jugendstrafe verurteilt wird und der Betroffene zum Zeitpunkt der Entlassung aus der Justizvollzugsanstalt nach der Vollverbüßung der Jugendstrafe kein Jugendlicher mehr im Sinne des § 1 Abs. 2 JGG ist. Nach der Auffassung der Autoren verstößt diese Ansicht gegen verfassungsrechtliche Grundsätze. Dabei geht es im Wesentlichen um die Grundsätze der Auslegung führungsaufsichtsrechtlicher Normen.
Keywords: Freiheitsstrafe, Führungsaufsicht kraft Gesetzes, Vollverbüßung einer Jugendstrafe, Auslegung führungsaufsichtsrechtlicher Normen

 

Hammel, M.: Sozialleistungsansprüche Jugendlicher und Heranwachsender während des Vollzugs freiheitsentziehender Sanktionen (S. 152)
Gerade die Herausnahme junger Menschen aus ihrem bisherigen Lebensumfeld nach begangenen Straftaten konfrontiert diese Personen immer wieder mit erheblichen Härten. Das oberste Ziel, einer erneuten Delinquenz entgegen zu wirken (§ 2 Abs. 1 Satz 1 JGG), kann nur erreicht werden, wenn es den Betreffenden zusammen mit ihren Angehörigen auch gelingt, während und nach dem Freiheitsentzug die erforderlichen sozialen Hilfen zur Wiedereingliederung zu erhalten. Im Einzelfall sind hier immer wieder schwere Rechtsfragen aufgeworfen. Die Sozialleistungsträger haben ihrerseits erhebliche Schwierigkeiten damit, bei dieser häufig durch besondere, in der Person oder im Verhalten liegende Auffälligkeiten geprägten Klientel die prinzipiell gebotenen Leistungen zu bewilligen.
Keywords: Jugendstrafvollzug, Jugendgerichtsgesetz, Bewährung, Sozialhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Besuchsfahrten, Taschengeld, Erhaltung der Unterkunft, stationäre Einrichtung, medizinische Rehabilitation, gesetzliche Rentenversicherung

 

Brettel, H.: Jugendstrafvollzug bei drohender Sicherungsverwahrung (S. 159)
Bei drohender Sicherungsverwahrung ist (Jugend-) Strafgefangenen gemäß § 66c StGB eine individuelle, intensive und therapiegerichtete Betreuung mit geeigneten Maßnahmen zur Gefährlichkeitsreduktion anzubieten. Denn nach dem so genannten Ultima-Ratio-Prinzip darf Sicherungsverwahrung nur als letztes Mittel bei Versagen weniger einschneidender Maßnahmen vollstreckt bzw. angeordnet werden, was auch verfahrensrechtlich abgesichert ist. So ist beispielsweise nach § 119a StVollG zu überprüfen, ob die Behandlung des Verurteilten den gesetzlichen Anforderungen genügt. Auch können Betreuungsmängel dem Vollzug der Sicherungsverwahrung gemäß § 67c Abs. 1 StGB die Legitimationsgrundlage entziehen. Eine Konkretisierung der Betreuungsleitlinien nach § 66c StGB obliegt den Landesgesetzgebern, wobei die bestehende Rechtslage Anlass zur Diskussion gibt.
Keywords: (Jugend-)Strafvollzug, drohende Sicherungsverwahrung, Ultima-Ratio-Prinzip, Sozialtherapie, Sachverständigenhinzuziehung, vollzugsöffnende Maßnahmen

 

Burchard, F.: Zur Praxis des Jugendmaßregelvollzuges in Nordrhein-Westfalen (S. 164)
Vor dem Hintergrund der Aufgabenstellungen und Einbettung des Maßregelvollzuges in der Gesellschaft wird aus der Praxis des Jugendmaßregelvollzugs in einer westfälischen Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie berichtet. Dabei wird auf Deliktgruppen und Fallkonstellationen, die relevanten pädagogisch-therapeutischen Aufgabenbereiche, die Mehrstufigkeit des Behandlungsansatzes wie auch das dialektische Verhältnis zwischen Macht und Ohnmacht im Maßregelvollzug eingegangen und die zeitlichen Strukturen einer Langzeitbehandlung beschrieben, von deren Nachhaltigkeit nicht nur Patienten im Maßregelvollzug profi tieren könnten, sondern auch manch anderer „Systemsprenger“.
Keywords: Maßregelvollzug, Jugendliche und Heranwachsende, Entwicklungsförderung, Stufenkonzept, Therapie, Rückfallvermeidung

KRIMINOLOGIE

 

Villmow, B. & Savinsky, A.L.: „Und wenn es künftig weniger werden“
Wie reagieren die Instanzen sozialer Kontrolle beim Rückgang der Jugenddelinquenz in einer Großstadt? (S. 173)
In Verbindung mit dem erheblichen Rückgang der Jugendkriminalität in Hamburg wird analysiert, wie die örtlichen Instanzen sozialer Kontrolle auf den verschiedenen strafrechtlichen Ebenen reagieren. Neben der Auswertung der Kriminalstatistiken wurde versucht, Stellungnahmen der einzelnen Behörden zu der Entwicklung zu erhalten. Es wurde deutlich, dass das Interesse an dem Thema „zurückgehende Jugendkriminalität“ eher gering ist und anscheinend bisher keine bedeutsame Rolle hinsichtlich kriminalpolitischer Überlegungen etc. spielte. Die Daten der Staatsanwaltschafts- und Strafverfolgungsstatistiken zeigen keine weitreichenden Veränderungen, im Jugendstrafvollzug werden allerdings „Festhaltetendenzen“ erkennbar. Ob die positive Entwicklung der Jugendkriminalität auf Hamburger Präventionsmaßnahmen zurückgeführt werden kann, bleibt angesichts fehlender Wirkungsevaluationen eine offene Frage.
Keywords: Entwicklung der Jugendkriminalität, Reaktionen der Instanzen strafrechtlicher Kontrolle, Diversion, Prävention

 

James, S.: Vom fallbezogenen Ansatz zur Implementationswissenschaft Entwicklungen in der evidenzbasierten Praxis (S. 185)
Ziel dieses Beitrags ist es, die Entwicklung der Evidenzbasierten Praxis (EBP) nachzuzeichnen von einem fallbezogenen Ansatz zur Implementationswissenschaft, darauf ausgerichtet „Outcomes“ für KlientInnengruppen zu verbessern und Praktiken mit ausreichender empirischer Evidenz in Dienstleistungssysteme einzuführen und effektiv umzusetzen. Dabei werden drei konzeptionelle Phasen identifi ziert: (1) EBP als fallbezogener Prozess, (2) Identifi zierung von EB Praktiken, (3) Implementierung von EB Praktiken. Verständnis über Einfl ussfaktoren im Entwicklungsprozess der EBP kann dazu beitragen, unzutreffende Annahmen über EBP zu korrigieren und das Potential der EBP sowie ihre Grenzen für die Soziale Arbeit, insbesondere im Jugendstrafrecht, zu erkennen.
Keywords: Evidenzbasierte Praxis, Wirkungsorientierung, Effektivität, jugendliche Delinquenz

Dollinger, B.: Warum die Forderung nach beschleunigten Maßnahmen bei Delinquenz so plausibel wie ambivalent ist Pädagogische und nicht-pädagogische Hinweise (S. 192)
Forderungen danach, den institutionellen Umgang mit Jugendkriminalität zu beschleunigen, können berechtigt sein. Aus einer pädagogischen und sozialpädagogischen Position heraus sind sie allerdings ambivalent. Sie tendieren dazu, Besonderheiten des Fallverstehens und des Eingehens auf konkrete Einzelfälle genau in den Fällen zu konterkarieren, in denen ein sorgsames Vorgehen besonders ratsam wäre. Auch in empirischer Hinsicht ergeben sich Zweifel an der These, dass ein rasches Vorgehen als Selbstzweck anzusehen sein könnte.
Keywords: Beschleunigung, Zeit, Sozialpädagogik, Kooperation

 

FORUM PRAXIS

Nisser, U. & Rüth, U.: Spielend denken lernen: Wie der theaterpädagogische Soziale Trainingskurs die Mentalisierungsfähigkeit fördert (S. 199)
Ziel der richterlichen Weisung zum Sozialen Trainingskurs (STK) nach § 10 JGG ist die Auseinandersetzung mit den Ursachen der Straftat und die Erweiterung der sozialen Kompetenzen, um die Legalprognose des Jugendlichen positiv zu beeinflussen. Für die Entwicklung sozialer Kompetenz ist eine ausreichende Mentalisierungsfähigkeit wesentliche Voraussetzung. Mentalisieren kann mit Methoden der Theaterpädagogik deutlich gesteigert werden. Der theaterpädagogische STK orientiert sich nicht an den Defi ziten des einzelnen Jugendlichen, sondern an seinen Stärken. Und er setzt auf die menschliche Fähigkeit, sich entwickeln und zukünftig anders handeln zu können. In dem vorliegenden Artikel wird theaterpädagogisches Arbeiten im STK an einem Fallbeispiel eingehend erläutert.
Keywords: Sozialer Trainingskurs, §10 JGG, Weisungen, Theaterpädagogik, Mentalisierung, Empathie, Ressourcenorientierung, Legalprognose

 

ENTSCHEIDUNGEN zum JUGENDRECHT

 

BGH – 3 StR 581/14 – Beschluss vom 08.01.2015 (S. 204)
(LG Neubrandenburg): Rechtsfehlerhafte Verurteilung zur Jugendstrafe (Anforderungen an die Feststellung schädlicher Neigungen; bloß formelhafte Erwähnung des Erziehungsgedankens bei der Strafzumessung)

 

KG Berlin 4. Strafsenat – 4 Ws 48/14 – 141 AR 255/14 – Beschluss vom 22.05.2014 (S. 204)
Untersuchungshaft: Vermeidung, Haftgrund Fluchtgefahr

 

Ulrich Eisenberg: Anmerkung zu KG Berlin – 4 Ws 48/14 – Beschluss vom 22.05.2014 (S. 207)

 

REZENSIONEN

 

Drewniak, R. & Pieplow, L.: Claudia, Kempf, Der Soziale Trainingskurs und seine rechtliche Einordnung (S. 210)

Wolf, K.: Mathias Schwabe, Martina Stallmann, David Vust, Freiraum mit Risiko - Niedrigschwellige Erziehungshilfe für sogenannte Systemsprenger/innen (S. 211)
 

Bartsch, T.: Kerstin Carroll, Die nachträgliche Sicherungsverwahrung im Jugendstrafrecht (S. 213)

 

Kreuzer, A.: Ulrich Eisenberg, Jugendgerichtsgesetz, Bernd-Dieter Meier, Dieter Rössner, Gerson Trüg, Rüdiger Wulf (Hrsg.), Jugendgerichtsgesetz. Handkommentar, Heribert Ostendorf, Jugendgerichtsgesetz (S. 215)

 

 

Resolution: Verfahrensgarantien in Strafverfahren für verdächtige oder beschuldigte Kinder (S. 218)

Nachrichten und Mitteilungen (S. 221)

Gesetzgebungsübersicht (S. 223)

Termine (S. 225)

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21.09.2015

+++ Heft 1/17 der ZJJ ist da +++

Ausgabe 1/2017 der ZJJ ist erschienen und dem Schwerpunkt "Prävention" gewidmet. Mehr >>

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