Zeitschrift für Jugendkriminalrecht und Jugendhilfe - ZJJ 3/2017

SCHWERPUNKT: Historische Aspekte des Jugend(straf-)rechts

Jahrgang 28, September 2017

Zeitschrift für Jugendkriminalrecht und Jugendhilfe - ZJJ 3/2017

Jahrgang 28, September 2017

Im Folgenden finden Sie das Inhaltsverzeichnis der Ausgabe 3/2017. Einzelne Artikel können Sie (gegen Erstattung der Kopier- und Portokosten) über die Geschäftsstelle erhalten.

Als besonderen Service zum "Reinschnuppern" stellen wir beginnend mit Heft 3/14 pro ZJJ-Ausgabe einen ausgesuchten Beitrag zum kostenlosen Download zur Verfügung.
Diesmal handelt es sich um den Beitrag von Prof. Dr. Dr. h.c. Franz Streng: „Franz v. Liszt und das Jugendstrafrecht – ein Blick zurück nach vorn“

Den Beitrag können Sie hier kostenlos herunterladen.

Inhaltsverzeichnis zum Download

SCHWERPUNKT HISTORISCHE ASPEKTE DES JUGEND(STRAF-)RECHTS

 

Streng, F.: Franz v. Liszt und das Jugendstrafrecht – ein Blick zurück nach vorn (S. 208)
Anlässlich des 100. Geburtstages der DVJJ ist der Beitrag FRANZ v. LISZT, dem herausragenden Kämpfer für ein spezialpräventives Zweckstrafrecht, gewidmet. Sein besonderes Engagement hatte der Schaffung eines am Besserungs- bzw. Erziehungsgedanken orientierten Jugendstrafrechts und einer Stärkung von Jugendfürsorge und Jugendgerichtshilfe gegolten. Zentrale Reformanliegen v. LISZTS und deren Schicksal im Rahmen der nachfolgenden jugendstrafrechtlichen Entwicklungen werden skizziert. Neben erfolgreichen Ansätzen zeigen sich dabei auch die Grenzen des v. LISZTschen Täterstrafrechts angesichts rechtsstaatlicher Anforderungen.
Keywords: Franz v. Liszt, Spezialprävention, Täterstrafrecht, Erziehungsgedanke, Jugendstrafrecht, Strafmündigkeit

Löffelsender, M.: Von Von „Leichtsinnstätern“ und „jugendlichen Schwerverbrechern“ – Grundzüge der Jugendstrafrechtspflege im Zweiten Weltkrieg (S. 215)
Während des Zweiten Weltkriegs unterzog der Gesetzgeber das deutsche Jugendstrafrecht sukzessive einer Revision, die im Reichsjugendgerichtsgesetz von 1943 kulminierte. Der vorliegende Beitrag beschreibt zum einen kursorisch die grundlegenden Charakteristika der Jugendstrafrechtsreform. Anhand von Beispielen aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Köln thematisiert er zum anderen schlaglichtartig die Jugendstrafrechtspflege im Krieg und geht der Frage nach, zu welchen neuen Herausforderungen und Entwicklungen die Reform im Justizalltag führte.
Keywords: Jugenddelinquenz, Geschichte der Jugendstrafrechtspflege, Jugendstrafrechtsreform, Nationalsozialismus

 

Kräupl, G.: Historische Kontinuitäten und Eigenheiten im ostdeutschen Jugendstrafrecht zwischen 1950 und 1990 (S. 220)
Zur Geschichte des deutschen Jugendstrafrechts gehört auch das Jugendstrafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR – 1949 bis 1990). Eine Analyse nach einem Vierteljahrhundert erlaubt die gebotene Rationalität. Sie lässt Entwicklungsbrüche und Neuansätze erkennen, aber auch die verbleibende Kraft rechtshistorischen Erbes. Das JGG von 1952 knüpfte an das Jugendstrafrecht der Weimarer Republik an. Im Weiteren kam es neben dem integrativ-erzieherisch intendierten Ausbau ambulanter Sanktionen angesichts der unerwarteten Beharrung von Jugenddelinquenz in der Neukodifi kation von 1968 auch zu Schärfungen in Form einer kurzen und einer unbestimmte Freiheitsstrafe. Die nachfolgende Entwicklung bestätigte die historisch bekannten Wirkungsgrenzen solcher Sanktionen und löste Korrekturen aus.
Keywords: Geschichte des deutschen Jugendstrafrechts, Jugendstrafrecht der DDR, jugendstrafrechtshistorische Entwicklungsbrüche und Kontinuitäten, kurze Freiheitsstrafe, unbestimmte Freiheitsstrafe

 

Wabnitz, R.J.: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im deutschen Recht – in der historischen Entwicklung und heute (S. 230)
Die Begriffe Kind(heit), Jugend(liche/r) und junge(r) Erwachsene(r) werden im deutschen Recht bis heute in sehr unterschiedlicher Weise verwendet, auf die ich neben anderen Aspekten der „Rechtliche(n) Rahmung von Jugend“ in einer Expertise für den 15. Kinder- und Jugendbericht1 eingegangen bin. Das grundlegend überarbeitete Eingangskapitel wird nachfolgend präsentiert. Neu ist insbesondere Teil VIII über das Jugendkriminalrecht. Insgesamt soll in diesem Aufsatz aufgezeigt werden, wie sich die Begrifflichkeiten betreffend Kind(heit), Jugend(liche/r) und junge(r) Erwachsene(r) im deutschen Recht historisch entwickelt haben, mit welchen Zielsetzungen sie der Gesetzgeber eingeführt hat und welche Konsequenzen dies in unterschiedlichen Handlungsfeldern nach sich ziehen kann. Allerdings wird auch deutlich werden, dass man dabei mit Blick auf das gesetzgeberische Handeln und dessen Ergebnisse vielfach keinen „roten Faden“ finden kann.
Keywords: Altersstufen, Jugendarbeitsschutzgesetz, 15. Kinder- und Jugendbericht, 14. Kinder- und Jugendbericht, SGB VIII, Jugendstrafrecht, Strafmündigkeit

 

 

Köpcke-Duttler, A.: „Triumph der Pädagogik über das Strafrecht?“ Die pädagogische Bedeutung der Jugendstrafe und die Kritik der Gewalt der Strafordnung (S. 236)
Während des 3. Deutschen Jugendgerichtstags (10. bis 12. Oktober 1912 in Frankfurt) setzte sich der Pädagoge und Pazifi st FRIEDRICH WILHELM FOERSTER kritisch auseinander mit der Prophetie des „Triumphs der Pädagogik über das Strafrecht” (FOERSTER). Der „antijuristischen Bewegung” der damaligen Kriminal-Pädagogik entgegnete er, es gebe eine erziehende Kraft objektiver Ordnungen, die der impulsiven Jugend einen festen Halt in ihrem Leben geben müsse. FOERSTER, ein Gegner militärischer Zucht und Ordnung, redete damit nicht einer harten Zwangserziehung das Wort. Schon in seinem Buch „Schuld und Sühne” trat er ein für eine psychologische und pädagogische Verfeinerung der Strafpraxis. Wenige Jahre später sah der Rechtsphilosoph und Strafrechtler GUSTAV RADBRUCH, zweimal Justizminister in der Weimarer Republik, den Anfang eines sozialen Rechtszeitalters entstehen. Seine Skepsis galt der Gewalt einer staatlichen Zwangsordnung, die junge Menschen (nicht nur sie) zu erniedrigen trachtete. So suchte RADBRUCH in seinen bildungspolitischen Schriften nach einem Menschlicheren als dem Jugend-Strafrecht. Seine Gedanken zu einer Kultur des Gemeinsinns werden in der folgenden Abhandlung umrissen. Anders als FOERSTER wollte er für die Bildung des Rechtssinns und das Gefühl sozialer Verantwortung die Kräfte der Jugend stärken. So durchzieht meine Abhandlung eine von dem Sozialpädagogen BERTHOLD SIMONSOHN benannte „seltsame Verkehrung der Fronten”:1 Ein Pädagoge stand ein für die „Majestät und Autorität des Strafprinzips”, wohingegen ein Jurist Tendenzen der Punitivität kritisierte und aufrichtende Hilfe mit der Verbesserung der Lebenswelt junger Menschen zu verbinden aufrief.
Keywords: Dritter Deutscher Jugendgerichtstag, Strafe und Erziehung, Erziehung statt Strafe, Sühne statt Vergeltung, Heilpädagogik, Soziales Recht, Fragwürdigkeit des Strafrechts, Erziehung zum Rechtssinn, Bildung des Gemeinsinns

 

 

AUS DEM ARCHIV

v. Liszt, F.: Jugendgerichtsverfahren in Gegenwart und Zukunft (S. 242)
Der nachfolgende Text ist ein Wiederabdruck aus dem Tagungsband zum 4. Deutschen Jugendgerichtstag 1917 in Berlin. Es handelt sich dabei um den verschriftlichten Vortrag, den Franz v. Liszt dort am Nachmittag des 12. April 1917 hielt und an den sich die Abstimmung über die Gründung der Deutschen Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen, seinerzeit noch in Form eines ständigen Ausschusses „als Organ der Deutschen Zentrale für Jugendfürsorge“ anschloss.

 

 

KRIMINOLOGIE

Matt, E.: Radikalisierung: Dem Leben Sinn und Ordnung geben

Dschihadistischer Extremismus – ein jugendkulturelles Phänomen? (S. 252)
Die Schwierigkeiten der Erfassung gewalttätigen Extremismus werden am Beispiel des islamistischen Extremismus thematisch. Der Prozess der Radikalisierung wird konzeptualisiert. Zentral sind hierbei die Veränderung der Verhaltensweisen, die Trennung von allen bisher bestehenden sozialen Bezügen sowie die Übernahme der dominierenden Ideologie. Es erstellt sich ein Deutungsmuster, das zentral für die Legitimation von Gewalt genutzt wird. Empirisch kommt vor allem die Gruppe der nach Syrien Ausreisenden ins Blickfeld. Sie ist gekennzeichnet durch ihre gefühlte mangelnde Zugehörigkeit zur Gemeinschaft sowie durch die jugendspezifische Suche nach Identität. Gleichwohl jugendkulturelle Aspekte eine zentrale Rolle in diesem Prozess spielen, ist das Geschehen als ein gesellschaftspolitisches zu deuten.
Keywords: Radikalisierung, Zugehörigkeit, Gruppenprozess, Attraktivität, islamistischer Extremismus

 

 

JUGENDSTRAFRECHT

Leuschner, F.: Extremismus und Radikalisierung im deutschen Jugendstrafvollzug (S. 257)
In den Medien tauchen Themen wie Extremismus und Radikalisierung mittlerweile regelmäßig auf. Dabei handelt es sich besonders häufig um junge Menschen, die einer bestimmten Ideologie folgen, mit der eine intensive Identifikation stattfindet. Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass speziell die Bedingungen in Gefängnissen Radikalisierung und Hinwendungen zu extremen Gedankengut fördern. Grund dafür seien die erlebten staatlichen Repressionen und eine allgemeine Orientierungslosigkeit sowie der Kontakt zu anderen extremistischen Mithäftlingen. Unklar bleibt, wie sich dieses Problem tatsächlich im deutschen Strafvollzug gestaltet und wie von dieser Seite aus darauf reagiert wird. Die hier vorgestellte Befragung umreißt den Umfang der Vorkommnisse und zeigt die Reaktionen des Jugendstrafvollzugs auf.
Keywords: Extremismus, (De)Radikalisierung, Jugendstrafvollzug, Extremismusprävention, Behandlungsangebote

 

 

Ricking, H.: Schulabsentismus (S. 263)
Schulabsentismus ist ein komplexes Phänomen, das durch eine Vielzahl unterschiedlicher Bedingungsfaktoren beim Individuum, in der Familie, in der Schule oder in Bezug auf die Peers hervorgerufen wird und zunehmend Beachtung findet. Die Teilnahme am schulischen Unterricht ist nicht nur eine gesetzliche Pflicht, sondern auch eine wichtige Voraussetzung der Kinder und Jugendlichen für den erfolgreichen Übergang in die Arbeitswelt und die gesellschaftliche Integration in eine Wissensgesellschaft. So zeigen andauernde Schulversäumnisse gravierende Konsequenzen für die Betroffenen über die Schulzeit hinaus. Auch wenn Schulen im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Anwesenheit und die Teilhabe von Schülern deutlich beeinflussen können, ist zur Lösung oftmals eine interdisziplinäre Kooperation gefordert. Dabei setzt jede Fachdisziplin eigene Schwerpunkte und Akzente. Keywords: Schulabsentismus, Partizipation, Schulschwänzen, Schulmeidung, Schulverweigerung, Ordnungswidrigkeit, Schulpflicht, Schulangst, Zurückhalten

 

 

JUGENDHILFE

Struck, N.: Änderungen im SGB VIII durch das „Kinder- und Jugendstärkungsgesetz“ (S. 269)
Am 7. Juli 2017 hatte der Bundesrat dem vom Bundestag am 29. Juni 2017 beschlossenen „Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)” zustimmen sollen. Er tat es nicht. Der TOP 115 wurde von der Tagesordnung genommen. Hintergrund war, dass DIE GRÜNEN die Rahmenvereinbarungen gegen junge Flüchtlinge, die § 78f SGB VIII vorsah, nicht mittragen wollen. So bleibt noch unklar, ob es überhaupt noch zu Änderungen des SGB VIII in dieser Legislaturperiode kommen wird, nachdem die „großen Würfe” seit Anfang 2016 sukzessive wieder in die Schubladen wanderten – weil sie breiten Protest in der Fachöffentlichkeit hervor riefen.1 Der folgende Beitrag ist unter der Annahme geschrieben, dass das Gesetz doch noch verabschiedet wird. Noch stehen im Bundestagskalender der 4. und 5. September als Sitzungstermine und der Bundesrat tagt am 22. September wieder. Derzeit – Anfang Juli – ist das Ende noch offen. Keywords: SGB VIII-Reform, Kinder- und Jugendhilfe, JGG, Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, KJSG

 

 

Hoops, S., Lüders, C., Pluto, L.: Der 15. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung. Ein Bericht fokussiert die Lebensphase Jugend (S. 273)
Der im Frühjahr 2017 veröffentlichte 15. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung ist der erste Jugendbericht der Bundesregierung im engen Sinne des Wortes seit langer Zeit. Im Mittelpunkt stehen die Lebenslagen Jugendlicher und junger Erwachsener sowie die Praxisfelder Ganztagsschule und Kinder- und Jugendarbeit. Besondere Aufmerksamkeit kommt den digitalen Welten zu. Mit dem Leitmotiv „Jugend ermöglichen” formulierte die unabhängige Sachverständigenkommission des knapp 500 Seiten starken Berichts eine Fachpolitik und Fachpraxis herausfordernde jugendpolitische Leitlinie. In dem Beitrag werden die dabei zentralen Annahmen sowie der Bericht in seiner Struktur kurz vorgestellt. Last but not least ergeht die Einladung, sich den von der Sachverständigenkommission formulierten jugendpolitischen Herausforderungen auch in Bezug auf die eigenen Handlungsfelder und die eigenen Fachdiskurse zu stellen.
Keywords: Jugend ermöglichen, Jugend als Integrationsmodus, Kernherausforderungen des Aufwachsens, gerechtigkeitspolitische Nagelprobe, 15. Kinder- und Jugendhilfebericht

 

ENTSCHEIDUNGEN ZUM JUGENDSTRAFRECHT

 

OLG Celle – 2 Ws 267/16 – Beschluss vom 14.12.2016: Voraussetzung für die Zulassung zur Nebenklage; Widerruf der Zulassung zur Nebenklage (S. 278)

 

Ralf Kölbel: Anmerkung zu OLG Celle – 2 Ws 267/16 – Beschluss vom 14.12.2016 (S. 279)

 

OLG Hamm – 5 RVs 12/17 – Beschluss vom 09.03.2017: Besondere Begründungsanforderungen bei der Verhängung von Jugendstrafe; Urteilsaufhebung gegenüber nicht revidierenden Angeklagten (S. 282)

 

OLG Hamm – 5 RVs 6/17 – Beschluss vom 07.02.2017: Notwendigkeit zur Klarstellung des Angriffsziels bei Revision gegen Urteil mit jugendstrafrechtlichem Zuchtmittel (S. 283)

 

AG Rudolstadt – 312 Js 23002/16 1 Ls jug. – Urteil vom 11.05.2017: Bewertung des Tatunrechts bei der Bemessung jugendstrafrechtlicher Rechtsfolgen; Jugendverfehlung; Sperrfrist für die Erteilung einer Fahrerlaubnis (S. 284)

 

REZENSIONEN

Prätor, S.: Britta Baumeister, Gewalt im Jugendstrafvollzug (S. 287)

 

Pieplow, L.: Michael Löffelsenderg – Strafjustiz an der Heimatfront: die strafrechtliche Verfolgung von Frauen und Jugendlichen im Oberlandesgerichtsbezirk Köln 1939-1945
Barbara Manthe –  Richter in der nationalsozialistischen Kriegsgesellschaft: beruflicher und privater Alltag von Richtern des Oberlandesgerichtsbezirks Köln, 1939-1945 (S. 288)

 

Sonnen, B.-R.: Gabriele Kawamura-Reindl, Sabine Schneider – Lehrbuch Soziale Arbeit mit Straffälligen (S. 290)

DOKUMENTATION

Sprecherrat der BAG JuHiS in der DVJJ: Grundsätze für die Mitwirkung der Jugendhilfe in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz (S. 292)

 

Nachrichten und Mitteilungen (S. 298)

Gesetzgebungsübersicht (S. 299)

Termine (S. 301)

DVJJ-Intern (S. 302)

Kontaktadressen (S. 303)

Impressum (S. 304)

Letzte Änderung dieser Seite: 
29.08.2017

+++ Heft 3/17 der ZJJ ist da +++

Ausgabe 3/2017 der ZJJ ist erschienen und dem Schwerpunkt "Historische Aspekte des Jugend(straf-)rechts" gewidmet.
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Förderer

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendBundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend