24. Deutscher Jugendgerichtstag

Kinder und Jugendliche als Opfer und Täter: Prävention und Reaktion
24. Jugendgerichtstag vom 18. bis 22. September 1998 in Hamburg

THESEN
Redaktionell überarbeitete Endfassung
- verabschiedet auf der Abschlußveranstaltung am 22. September 1998 -

Forum I
Es ist 'was faul im Standort Deutschland - Lebenswelten
und gesellschaftliche Rahmenbedingungen des
Heranwachsens

1. Die Zahlen polizeilicher Registrierung von Gewalttaten junger Menschen sind in den letzten Jahren zwar weiter gestiegen, jedoch hat die durchschnittliche Tatschwere hinsichtlich Schadenshöhe und Verletzungsfolgen deutlich abgenommen. Immer jüngere Täter werden registriert. Beides läßt auf eine zunehmende Anzeigebereitschaft schließen. Der registrierte Anstieg von Jugendgewalt zeigt somit zum Teil lediglich eine erhöhte Sichtbarkeit von Vorfällen, die früher im Dunkelfeld verblieben sind.

2. Wir haben es also auch mit wachsender öffentlicher Sensibilität gegenüber Gewalt zu tun. Auch die Jugendlichen selbst definieren in Selbstberichtbefragungen dieselben Handlungen heute eher als gewaltsam. Diese wachsende Sensibilität hat mit dem hohen Stellenwert, dem Rang zu tun, mit dem in Medien, Politik und Öffentlichkeit allgegenwärtig über Gewalt berichtet und debattiert wird. Diese Debatte ist fatal, weil sie eine dramatisch überhöhte Wahrnehmung tatsächlich stattfindender Gewalt in der Öffentlichkeit bewirkt. Dadurch wird einerseits die Verbrechensfurcht geschürt und ein publizistisch-politischer Verstärkerkreislauf induziert, der den Ruf nach mehr Härte erzeugt und von den wirklich großen und bedrängenden Problemen unserer Gesellschaft ablenkt. Andererseits ist es gerade diese öffentliche Erregung, die es für anfällige Jugendliche besonders reizvoll und lohnend macht, mit ihren Mitteln roher Körperlichkeit sich zu behaupten und Herrschaft über ihre Umwelt auszuüben. Vielleicht kommt es nicht von ungefähr, daß mit der Eröffnung der öffentlichen Gewaltdebatte Ende der 80er Jahre zugleich die Anstiege polizeilicher Registrierungen von Gewalttaten einsetzen.

3. In erster Linie jedoch müssen die auffälligen kriminellen Erscheinungen der 90er Jahre mit den spektakulären Entwicklungen des ökonomischen Systems und den sozialstrukturellen Brüchen infolge der Globalisierung der Märkte in Verbindung gebracht werden. Denn insbesondere bei den - zumeist männlichen - jugendlichen Gewalt- und Mehrfachtätern handelt es sich ganz überwiegend um Verlierer in einer Winner-Loser-Kultur, die unter dem Eindruck gravierender sozialer Benachteiligung und schlechter Zukunftschancen stehen. Angesichts einer gigantischen Konzentration des Reichtums am oberen Rand der Gesellschaft und der Ausbreitung von Massenarbeitslosigkeit und fehlenden Ausbildungsmöglichkeiten, mit deren Überwindung aus wirtschaftsstrukturellen Gründen nicht mehr ernsthaft gerechnet werden kann, verflüchtigen sich für immer größere Teile dieser Loser die Aussichten, jemals eine Existenz zu finden, die überkommenen bürgerlichen Standards gerecht wird. Überdies wird ihnen dieses Scheitern in einer Kultur schwindender Solidarität und zunehmenden Individualismus als persönliches Versagen zugerechnet: "Jeder ist seines (Un-)Glückes Schmied." Der Kampf gegen Armut degeneriert zu einem Kampf gegen Arme. Straffällig gewordene Jugendliche sehen sich zunehmender kriminalpolitischer Dämonisierung und physischer Ausgrenzung ausgesetzt.

4. Jugendliche Gewalttäter sind überwiegend in ihrer Kindheit und Jugend selbst Opfer von Gewalt gewesen. Ganz allgemein gilt, daß nicht nur Kinder und Jugendliche die größte Gruppe der Gewaltopfer darstellen. Kinder und Jugendliche sind auch weitaus häufiger Gewaltopfer als Gewalttäter. Diese Gewalt begegnet ihnen innerhalb und außerhalb der Familie in den vielfältigen Formen körperlicher, sexualisierter, psychischer und struktureller Gewalt. Soweit es um die immer noch erheblichen Ausmaße körperlicher Gewaltanwendung in Familien geht, muß die Forderung nach einem sorgerechtlichen Verbot physischer Gewaltanwendung in der Kindererziehung bekräftigt werden. Im übrigen leiden viele Kinder und Jugendliche an Vernachlässigung und mangelnder emotionaler Bindung. Wenn sie dann Straftaten begehen, erscheint es gleichwohl abwegig, Eltern für die Straftaten ihrer Kinder zur Rechenschaft zu ziehen. Denn die Eltern stehen selbst unter dem Druck ökonomischer und sozialer Deprivationen und sind schlicht überfordert, die wachsende Spannung zwischen zunehmender ökonomischer Einengung und gleichzeitig wachsenden Konsumanforderungen bei ihren Kindern auszugleichen. Statt dessen brauchen Eltern Hilfe und Unterstützung und die Bereitstellung familienergänzender Angebote zur Eltern- und Erziehungsberatung.

5. Kinder und Jugendliche, die von ihren Eltern emotional entlassen wurden, sind darauf angewiesen, sich andere soziale Einbindungen zu suchen. Deshalb spielen Gruppengesellungen eine eminente Rolle. Solche Gruppen haben nicht nur ganz überwiegend positive Funktionen als Settings sozialen und kulturellen Lernens; sie sind von nachgerade existentieller Bedeutung als Rückzugsraum und Mittel jugendlicher Identitätsfindung. Diese wichtige Bedeutung wird verkannt, wenn Gruppen in der Form von Cliquen oder Banden nur als Brutstätten von Kriminalität gefürchtet und geächtet werden. Dies soll nicht heißen, daß Bandenkriminalität, wenngleich auch sie für die Jugendlichen ein Mittel der psychischen Stabilisierung ist, zu akzeptieren wäre. Aber ihr ist mit Gemeinwesen- und aufsuchender Straßensozialarbeit zu begegnen und dadurch, daß Gruppenbildungen Jugendlicher durch Geld, Zeit und Räumlichkeiten gefördert werden, um auf ihre legale Ausrichtung hinzuwirken.

6. Aus diesen Zusammenhängen erklärt sich auch, daß die Teile ausländischer Jugendlicher und deutscher Aussiedler aus den Gebieten der ehemaligen Sowjetunion, die in deprivierten Lebenslagen leben, in besonderem Maße in die kriminelle Auffälligkeit geraten. Der Verbreitungsgrad deprivierter Lebenslagen ist hier noch deutlich größer als bei einheimischen Deutschen. Noch deutlicher auch sind sie selbst von Gewalt betroffen und haben in den traditionellen, männlich dominierten Kulturen Gewalt als Interaktionsmittel erlernt. Die großen Probleme der Deutschen aus der ehemaligen Sowjetunion zeigen, daß es sich dabei nicht um eine Frage der Ethnie handelt, sondern der Lebenslagen. Deshalb ist neben der Beseitigung ausländerrechtlicher Diskriminierung vor allem eine Intensivierung von Sprachförderung, eines differenzierten Arbeits- und Ausbildungsangebotes, Zugang auch zu qualifizierten Tätigkeiten und eine angemessene Repräsentanz von Minderheiten in Sozialarbeit, Polizei, Justiz und Verwaltung zu fordern.

7. Je mehr die primäre Sozialisationsinstanz der Familie an ihre Leistungsgrenzen gerät, umso mehr wären entsprechende Kompensationen durch die Schule erforderlich. Dazu ist diese jedoch in ihrer gegenwärtigen Konzeption und Ausstattung nicht in der Lage. Deshalb ist die Entwicklung neuartiger und den Problemen der Zeit angemessener pädagogischer Konzepte massiv zu fördern. Schule kann sich nicht mehr mit Wissensvermittlung begnügen, muß vielmehr auch einen Übungsraum bilden zum Erlernen sozialer Kompetenz. Schulsozialarbeit und erweiterte Betreuungsformen sind flankierend bereitzustellen.

8. Zu den größten Problemen gehört der wachsende Mangel an Arbeits- und Ausbildungsplätzen, weil dies die entscheidende Ursache ist für Perspektivlosigkeit und ausbleibende Existenzverwirklichung. Hier bleibt zu fordern, berufliche Integration junger Menschen als öffentliche Querschnittsaufgabe von Arbeitsverwaltung, Schule, Jugendhilfe, Sozialverwaltung und Wirtschaftsförderung zu verstehen. Wenn die Wirtschaft sich entsprechenden Versorgungsaufgaben verweigert, bleibt der Staat in der Pflicht, das Recht auf Ausbildung und Arbeit zu realisieren. Bei der Mobilisierung von Übergangsmärkten als drittem Sektor muß allerdings darauf geachtet werden, daß Arbeitsschutz und soziale Sicherung nicht verlorengehen.

9. Dabei darf allerdings nicht verkannt werden, daß das Modell der klassischen Erwerbsgesellschaft infolge der ökonomischen Globalisierung unwiederbringlich verloren ist, weil sich wirtschaftliches Wachstum nur noch um den Preis der Freisetzung von Arbeitsplätzen erreichen läßt. Für immer mehr Menschen müssen andere Existenzformen gefunden werden. Letzten Endes muß die Verteilung des Bruttosozialproduktes abgekoppelt werden von der Erwerbsarbeit. Gesellschaftlich wünschenswerte Beschäftigungen etwa im sozialen Umfeld, im Quartier müssen durch Sicherstellung des Lebensunterhaltes unabhängig von einer Stellung im Erwerbsleben aufgewertet werden. Durch Selbstorganisation und Dienstleistungstauschsysteme können zugleich neue Potentiale zur Erfüllung der Versorgungsbedürfnisse vernachlässigter junger Menschen geschöpft werden.

10. Die traditionelle Kriminalpolitik ist gescheitert. Nach dem Ende der Illusion, die beste Kriminalpolitik sei eine gute Sozialpolitik, ist ein neuer Gesellschaftsvertrag nötig.

11. Am Ende muß Politik, die gegenwärtig als nationale Politik der globalen Wirtschaft unterlegen und ausgeliefert ist, neue staatliche Stärke gewinnen, um ihr Primat zu verteidigen, auch um den Preis des Abwanderns kooperationsunwilliger Konzerne. Kapituliert die Politik, dann kapituliert der Staat und es droht die Freisetzung sozialdarwinistischer Machtkonkurrenz, gegen die dieJugendgewalt, über die sich die Bevölkerung heute erregt, nur ein blasses Schattenspiel ist.
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Forum II
Was machen wir eigentlich?
Sackgassen, Einbahnstraßen und Zukunftswege

I. Entdämonisierung von Jugendkriminalität

Soweit Anstiege registrierter Kriminalität zu verzeichnen sind, was derzeit für den Bereich der Gewaltkriminalität bejaht werden muß, zeigt eine Nahsicht auf die statistischen Forschungsbefunde, daß parallel ein deutliches Absinken der durchschnittlichen Tatschwere (d.h. von Schadenshöhe und Verletzungsfolgen) zu verzeichnen ist.

Gleichwohl nehmen die Arbeitskreise Anstiegstendenzen ernst und deuten sie vor allem als gravierendes soziales Alarmsignal.
Der Jugendgerichtstag nimmt eine erhebliche Verunsicherung der Bevölkerung durch reale und berichtete Kriminalität zur Kenntnis und fordert, daß hierauf rationale Antworten gegeben werden.

Die Teilnehmer protestieren gegen eine in der Öffentlichkeit, insbesondere in der Medienöffentlichkeit, künstlich hergestellte Überzeichnung von Einzelfällen und der Jugenddelinquenz insgesamt, die ein verzerrtes Bild der tatsächlichen Situation widergibt und die Bevölkerung in unverantwortlicher Weise verunsichert.

Es besteht Einvernehmen darüber, daß der Erziehungsgedanke des Jugendstrafrechts Rückgrat eines humanen und in Alternativen zu Bestrafung denkenden Reformansatzes ist und bleiben muß.

Dementsprechend sind Forderungen nach Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters, geschlossenen Heimen und härteren Sanktionen zurückzuweisen.

Einem repressiven Mißbrauch des Erziehungsgedankens muß durch Fortsetzung der mit dem 1. JGG-Änderungsgesetz begonnenen Reform begegnet werden.

Dazu gehören insbesondere: die Entfernung der Zuchtmittelkategorie, die Abschaffung der erzieherisch begründeten Jugendstrafe (wegen "schädlicher Neigungen") und die vollständige Einbeziehung der Heranwachsenden in das Jugendstrafrecht

Zur Kenntnis zu nehmen ist, daß jüngste Forschungsbefunde auf eine extreme Belastung junger Menschen durch eigene Gewalterfahrung aufmerksam machen, wobei das Zusammentreffen von Erfahrung innerfamiliärer Gewalt, gravierender sozialer Benachteiligung der Familien und vorenthaltenen Zukunftschancen für Jugendliche in direktem Zusammenhang mit hoher Kriminalitätsbelastung steht.

Prävention stellt, insbesondere wenn sie auf primäre Prävention im Sinne einer Verbesserung von Lebensbedingungen zielt, eine Entschärfungsperspektive dar.

Unzulängliche Umsetzung und ausbleibende finanzielle Ressortierung gesetzlich vorgesehener ambulanter Alternativen stellt einen Rechtsbruch der Exekutive dar. Die Kostenübernahme für ambulante Maßnahmen muß rechtlich klargestellt werden. Auch nicht im KJHG ausdrücklich genannte sozialpädagogische Angebote sind selbst im Falle jugendrichterlicher Anordnungen Leistungen der Jugendhilfe.

Im einzelnen könnten sich die Arbeitskreisintentionen im Forum II wie folgt bündeln lassen:

II. Zielverfolgung durch "Verfahren"

Das Erleben konsistenter Verfahrensabläufe, die eine Verbindlichkeit justitiellen Vorgehens veranschaulichen, stellen die Voraussetzung für ein Verantwortlichmachen Jugendlicher im Jugendstrafverfahren dar.

In diesem Zusammenhang stellt der Jugendgerichtstag fest, daß der Beschleunigungsgrundsatz durch Polizei, Justiz und Jugendhilfe nicht optimal umgesetzt wird. Dies gilt insbesondere für Haftsachen. Beschleunigung ist kein Selbstzweck, sondern mit pädagogischem Sinn und prozessualem Verstand zu organisieren. Benachteiligungen gegenüber Erwachsenen in vergleichbaren Verfahrensstadien dürfen nicht entstehen.

Sofortintervention durch die Polizei bedarf, nicht zuletzt für die Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und der Unschuldsvermutung rechtsstaatlicher Konturierung, begegnet jedoch bei entsprechender um Akzeptanz auch bei der Polizei bemühter Umsetzung keinen unüberwindlichen Bedenken.

Aus- und Fortbildung aller Verfahrensbeteiligten stellt eine Organisationsbedingung u.a. für die Justiz dar, deren Unterlassen die eigene Legitimation untergräbt.

Spezialisierte Jugendgerichtshilfe ist ebenso notwendig wie eine Verfahrensbearbeitung zu allen Delikten auch auf der Ebene von Jugendstaatsanwaltschaft und Jugendrichterschaft.

III. Schutz und Hilfe / "harm reduction"

Kindlichen Opfern in ihrer Rolle als Zeugen gebühren alle Anstrengungen, damit sich der Weg aus der Katastrophe nicht als deren Wiederholung erweist. Bestehende Zeugenbegleitprogramme sind flächendeckend auszudehnen. Videoaufzeichnungen über die Vernehmung von Opferzeugen sind Beweistücke; sie dürfen nur unter vorrangiger Beachtung des Persönlichkeitsschutzes aller Beteiligten verwandt werden. Aufzeichnungen gegen den erklärten Willen des Opfers konterkarieren den Gedanken des Zeugenschutzes und sind daher zu unterlassen.

Den Interessen junger Gewaltopfer ist durch psycho-soziale Betreuung, prozeßbegleitende Maßnahmen und unterstützende Regelungen im Täter-Opfer-Ausgleich verstärkt Rechnung zu tragen.

Im Rahmen einer rationalen Drogenpolitik, die sich nicht am Ziel einer drogenfreien Gesellschaft, sondern der Sicherheit und Gesundheit der Bürger orientiert, ist nach Schweizer Vorbild ein umfassender und multizentraler Modellversuch einer ärztlich kontrollierten Heroinvergabe an Heroinabhängige, die über andere Behandlungsformen nicht erreichbar sind, zu ermöglichen.

Zusätzlich ist eine flächendeckende Substitutionsbehandlung in Form einer kassenfinanzierten Behandlung durch niedergelassene Ärzte zuzulassen.

Die mit weniger als 1% von Verurteilten kleine Zahl jugendlicher Sexualstraftäter benötigt ein Behandlungs- und Entlassungssetting, das nicht durch Überbelegung von Einrichtungen der stationären Behandlung, durch unrealistische und unverhältnismäßige Anforderungen an die Sicherheit von Entlassungsprognosen und durch fehlende ambulante Nachsorgemöglichkeiten gefährdet wird.

Der Anwendungsbereich der Sicherungsverwahrung darf auf jugendliche und heranwachsende Täter nicht ausgeweitet werden.

IV. Fazit

Die in den Wahlkampf geworfenen Verschärfungsforderungen absorbieren in erheblichem Umfang konstruktive Ressourcen für eine Diskussion zukunftsfähiger Gesellschaftspolitik im Allgemeinen und Jugendkriminalpolitik im Besonderen.

Der Ertrag des diesjährigen Jugendgerichtstages legt den Schluß nahe, daß der Druck von Problemlagen auf Kinder, Jugendlichen und Heranwachsenden ein Ausmaß erreicht hat, das weder mit einem "more of the same" bisheriger Lösungsstrategien, keinesfalls jedoch mit Strafverschärfungstendenzen begegnet werden kann. Ein Kollaps des vergleichsweise hohen Maßes von in der Bundesrepublik Deutschland noch zu konstatierendem gesellschaftlichem Frieden steht ernsthaft zu besorgen

Förderer

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendBundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend